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EU-Parlament verabschiedet Bericht zur Modernisierung des Urheberrechts

Das EU-Parlament hat am 9. Juli mit breiter Mehrheit den Bericht zur Modernisierung des Urheberrechts verabschiedet. Inhaltlich folgt der nun angenommene Text im Wesentlichen dem zuvor im Rechtsausschuss ausgearbeiteten Kompromisstext. Ein umstrittener Absatz zur sog. „Panoramafreiheit“, der im Vorfeld der Abstimmung für viel medialen Wirbel gesorgt hatte, wurde vollständig gestrichen.

Der Bericht stellt zunächst fest, dass infolge der Verabschiedung der bestehenden Urheberrechtsrichtlinie im Jahr 2001 das legale Angebot an kreativen Inhalten erheblich angestiegen ist. Die geplante Modernisierung des europäischen Rechtsrahmens soll nun dazu beitragen, den grenzüberschreitenden Zugang zu digitalen Inhalten für Verbraucher zu verbessern und gleichzeitig eine faire Vergütung für Urheber sicherzustellen.

EU-Kommissar Günther Oettinger kündigte nach der Diskussion an, die Vorschläge des Parlaments zu berücksichtigen. Der Kommissionsvorschlag zur Modernisierung des Urheberrechts soll Ende des Jahres vorgelegt werden.

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