Neue Tarifstruktur der GEMA ist angemessen – auch im Bereich von Diskotheken

Die neue Tarifstruktur der GEMA sieht eine Vereinfachung der Tariflandschaft vor und führt zu einer deutlichen Entlastung kleinerer Veranstaltungen. Es ist richtig, dass große, hochwertige Veranstaltungen ab 2013 teurer werden, da sich die neue Tarifstruktur an der wirtschaftlichen Größe der Veranstaltungen linear ausrichtet. Dies hat die GEMA in der Pressemitteilung vom 29. März 2012 keineswegs verschwiegen und in einer Pressekonferenz am 2. April 2012 anhand von Praxisbeispielen erläutert. Das vom DEHOGA angeführte Beispiel einer Diskothek mit zwei Dancefloors mit 310 qm und 410 qm sowie 8 Euro Eintritt führt bei einer angenommenen Auslastung von 800 Gästen zu einem Umsatz von 6.400 Euro für einen Abend allein durch das eingenommene Eintrittsgeld. Der zusätzliche Umsatz aus den gastronomischen Leistungen ist hier nicht inbegriffen. Die Geschäftsgrundlage einer Diskothek ergibt sich ausschließlich aus der Musikwiedergabe. Insofern ermöglicht erst die Musik, welche von den Mitgliedern der GEMA zur Verfügung gestellt wird, eine Diskothekenveranstaltung. Damit ist die Musikwiedergabe existentieller Bestandteil des wirtschaftlichen Erfolges. Eine Beteiligung der Urheber in Höhe von 10 % der Einnahmen aus Eintrittsgeldern, also auf das Beispiel bezogen 640 Euro, ist unter diesen Gesichtspunkten der angemessene Anteil für die Urheber. Falsch ist die Unterstellung des DEHOGA, die GEMA wäre nicht zu Verhandlungen bereit. Mit der Bundesvereinigung der Musikveranstalter e.V., der größten Nutzervereinigung in Deutschland, wurden bereits Gespräche geführt, um die neuen Tarife zu verhandeln und zu einem einvernehmlichen Ergebnis zu gelangen. Das letzte Gespräch fand am 22. März 2012 in Berlin statt. Hierbei wurde u. a. die Durchführung eines Schiedsstellenverfahrens erörtert. Die GEMA ist weiterhin bereit, die Gespräche fortzusetzen. Interessierte können sich die Pressekonferenz inklusive aller Materialien auf www.gema.de anschauen. Detaillierte Informationen zur neuen Tarifstruktur finden Sie unter www.gema.de/veranstaltungstarife.