Nach wie vor stellt uns die Corona-Pandemie vor nie dagewesene Herausforderungen. Geschäfte, Kultur- und Freizeiteinrichtungen – und nicht zuletzt die Musikbranche - hat es besonders hart getroffen. Viele Ihrer Mitglieder müssen ihre Betriebe bereits seit längerer Zeit schließen und das, ohne zu wissen, ob und wann es für sie weitergeht.

Als Gesamtvertragspartner der GEMA haben wir Ihre Mitglieder bereits im vergangenen Jahr mit größtmöglicher Kulanz unterstützt, indem wir frühzeitig entschieden haben, die vertraglich vereinbarten Lizenzgebühren für die Zeit der behördlich bedingten Betriebsschließung gutzuschreiben.

Wir halten diese freiwillige Hilfe zunächst aufgrund der am 23. März von Bund und Ländern beschlossenen neuen Lockdown-Maßnahmen ohne Anerkennung einer Rechtspflicht weiterhin aufrecht.

Bitte beachten Sie jedoch folgende zeitliche Zuordnung:

• Zeitraum Geschäftsjahr Jahr 2020: Anträge für Gutschriften auf Dauernutzungen von Musik in Form laufender Jahres-, Quartals- und Monatsverträge, die das Geschäftsjahr 2020 betreffen, können noch bis einschließlich 14. April 2021 online auf www.gema.de/portal gestellt werden. Danach entfällt die Möglichkeit, Gutschriften für das zurückliegende Jahr 2020 zu erhalten.
   
• Zeitraum ab 01. Januar 2021: Für alle im Geschäftsjahr 2021 behördlich angeordneten betrieblichen Schließzeiten (ab 01. Januar 2021 bis auf Weiteres) müssen Ihre Mitglieder bitte auf www.gema.de/portal einen Antrag stellen, damit sie eine entsprechende Gutschrift erhalten.
   

Die GEMA behält sich vor, die freiwillige Gewährung von Gutschriften jederzeit mit Blick auf die weitere Pandemie-Entwicklung und auf Basis der Beschlüsse von Bund und Ländern zu beenden.

16. März 2020

Die GEMA hat mit Beginn der CORONA-Pandemie umfangreiche Kulanzregelungen für Lizenznehmer getroffen. Neben dem generellen Aussetzen des Rechnungsversandes ab dem 16.03.2020 wurden bestehende Verträge mit Lizenznehmern mit Fälligkeit zum 01.05.2020 und später vorerst nicht belastet und dem Kunden angekündigt, dass für den Zeitraum behördlich veranlasster Schließungen keine Gebühren berechnet werden.

Mit der weitreichenden Lockerung der behördlichen Schließungen, somit dem Wiedereinsetzen der Nutzungen, werden seit dem 20.05.2020 Rechnungen wieder normal versandt.

Für den Zeitraum der behördlich angeordneten Schließungen werden nun Gutschriften für die Schließungszeiträume erstellt. Aufgrund der vielfältigen, regional und branchenabhängig sehr unterschiedlichen behördlichen Regelungen, der hohen Zahl der bestehenden Verträge und aufgrund der rechtlichen Präzedenzsituation kann teilweise nicht mit finaler rechtlicher Verbindlichkeit ermittelt werden, in welcher Höhe und für welchen Zeitraum Gutschriften erstellt werden müssten.

Aufgrund dieser erschwerten Situation ist daher zwingend die Mitwirkung des Kunden erforderlich, der als einziger die individuellen Schließzeiten seiner Betriebsstätten beurteilen kann und entsprechend der GEMA mitteilen soll. Bei der Bearbeitung dieser Mitteilungen respektive der Erstellung der Gutschriften soll dabei ein größtmöglicher Automatisierungs- und Digitalisierungsgrad erreicht werden.

Das Onlineportal der GEMA wird daher um zusätzliche Funktionen erweitert, die es ermöglichen, Mitteilungen der Kunden zu individuellen Schließzeiten zu empfangen und automatisiert Gutschriften zu erzeugen.

Über eine zusätzliche Kachel im Musiknutzer-Dashboard bekommen Kunden eine Übersicht der relevanten Nutzungsorte und können dort jeweils den individuellen Schließzeitraum und eine Bankverbindung für ggf. nötige Rückzahlungen selbständig eintragen.

Hierfür wird der bisherige Prozess so geändert, dass neben der Kundennummer ein spezifischer Code erforderlich ist, der dem Kunden separat für die Eingabe ins System mitgeteilt wird.

Die Mitteilung über die Möglichkeit zur Gutschrift sowie des Codes erfolgen aufgrund der Datenlage per Post an die für die jeweilige Kundennummer geführte Firmenanschrift. Initial bekommen somit alle Vertragskunden, die von Corona-Schließungen betroffen sind, ein Infoschreiben incl. Code, um ohne Zeitverzug Zugang zum Portal zu erhalten und die Mitteilung der Schließungen vornehmen zu können. Insofern Kunden nicht diesen Code erhalten sollten, können sie diesen im Portal anfordern und damit den Versand desselben auslösen.

Bitte beachten Sie:

• Eine Rechnung ist dann für eine Corona-Gutschrift relevant, wenn sie fakturiert wurde und der Leistungszeitraum der Rechnung in den Corona-Zeitraum fällt. Unter Corona-Zeitraum wird der Zeitraum verstanden, in dem Nutzungsorte im Zusammenhang mit Corona aufgrund von behördlichen Anordnungen geschlossen waren.
   
• Für die betroffenen Lizenznehmer werden Infoschreiben erstellt und versendet. In dem Infoschreiben wird der Lizenznehmer darüber informiert, dass er über das Portal eine Gutschrift beantragen kann. Ebenso wird ihm sein Code mitgeteilt, mit dem er sich im Portal registrieren kann.
   
• Hat der Lizenznehmer das Infoschreiben mit dem Code erhalten, kann er sich im Portal registrieren und mit dem Code seinen Log-In mit seinem Kundenkonto verknüpfen.
   
• Der Lizenznehmer meldet sich wie gewohnt im Online-Portal unter www.gema.de/portal an und kann im neuen Bereich „Meine Corona-Schließzeiten“ den Zeitraum der Schließung für jeden Betrieb einzeln eintragen.
   
• Pro Kunde wird nur ein Infoschreiben versendet, auch wenn mehrere Nutzungsorte von der Schließung betroffen sind.
   
• Insofern ein Betrieb immer noch aufgrund behördlicher Anordnung geschlossen hat, kann der aktuelle Zeitraum angegeben und der Folgezeitraum später nachgereicht werden.
   
• Auf dem Dashboard des Online-Portals der GEMA wird jedem Lizenznehmer also eine zusätzliche Kachel angezeigt: