25. Mai 2016

EU-Kommission sieht Handlungsbedarf bei der Regulierung von Online-Plattformen

Die Europäische Kommission machte heute in einer Mitteilung deutlich, dass bei der Regulierung von Online-Plattformen dringender Handlungsbedarf besteht. Online-Plattformen nehmen in der digitalen Wirtschaft eine zentrale Rolle ein. Der damit einhergehenden Verantwortung werden viele Betreiber jedoch nicht gerecht.
Die Europäische Kommission veröffentlichte am heutigen Mittwoch  eine Mitteilung,  in der sie die Rolle und Verantwortung von Online-Plattformen innerhalb der digitalen Wertschöpfungsketten thematisiert. Dabei befasst sich die Kommission auch mit der Frage, wie die Schöpfer kreativer Inhalte in angemessener Weise an den wirtschaftlichen Erträgen der Verwertung ihrer Werke beteiligt werden können. Aus Sicht der Kommission besteht Handlungsbedarf.

Der Vorstandsvorsitzende der GEMA, Dr. Harald Heker, nimmt zur Mitteilung der Europäischen Kommission Stellung:

„In der digitalen Welt wird mit kreativen Inhalten eine erhebliche Wertschöpfung erzielt. Wirtschaftlich profitieren davon bisher vor allem Plattformbetreiber, die Kreativschaffende entweder überhaupt nicht oder deutlich unter Wert vergüten. Wir freuen uns, dass die Kommission diese Problematik in ihrer Mitteilung klar benennt und Verbesserungen im Rahmen der anstehenden Überarbeitung der EU-Urheberrechtsrichtlinie ankündigt.

Wie der Rechtsstreit zwischen der GEMA und YouTube zeigt, berufen sich bestimmte Online-Plattformen bisher auf eine unklare Rechtslage, um Urheberinnen und Urheber nicht an den Einnahmen beteiligen zu müssen. Diese Plattformen treten zudem in direkte Konkurrenz zu den zahlreichen lizenzierten Anbietern von digitalen Inhalten. Das verzerrt den Wettbewerb und behindert die weitere Entwicklung des digitalen Binnenmarkts.

Bei der Überarbeitung der EU-Urheberrechtsrichtlinie kommt es jetzt darauf an, bestehende Schlupflöcher auch tatsächlich zu schließen. Plattformbetreiber, die wirtschaftlich von der Verwertung kreativer Inhalte profitieren, dürfen sich nicht länger ihrer Verantwortung entziehen, die Schöpfer der Werke fair zu beteiligen.“

Die Mitteilung der Europäischen Kommission können Sie hier einsehen

Die GEMA vertritt in Deutschland die Urheberrechte von rund 70.000 Mitgliedern (Komponisten, Textdichter und Musikverleger) sowie von über zwei Millionen Rechteinhabern aus aller Welt. Sie ist weltweit eine der größten Autorengesellschaften für Werke der Musik. Seit 2007 ist die GEMA mit einem Verbindungsbüro in Brüssel vertreten.

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