Musiknutzung

Die Abkürzung „GEMA“ steht für „Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte“. Unser Ziel hat sich in ihrem mittlerweile über 100-jährigen Bestehen nicht geändert. Wir sorgen dafür, dass das geistige Eigentum von Musikschaffenden geschützt, ihre Interessen vertreten und sie für die Nutzung ihrer Werke angemessen entlohnt werden. Dazu gehört auch, sich national und international für die Rechtsfortbildung des Urheberrechts einzusetzen, ohne das der schöpferische Mensch seine Kreativität nicht entfalten kann und letzten Endes seiner Existenzgrundlage beraubt wäre. Insofern ist die GEMA demzufolge auch eine Schutzorganisation für den schöpferischen Menschen.

Die GEMA kümmert sich aber nicht nur um die Rechte von Musikschaffenden, sondern tut auch eine ganze Menge für Sie, dem Musiknutzer. Mit einem differenzierten Tarifsystem werden wir den vielfältigen Möglichkeiten der Musiknutzung gerecht. Das bedeutet für Sie, dass Sie durch die Zahlung der für die öffentliche Musiknutzung fälligen Vergütung an die GEMA schnell, bequem und legal Zugang zum riesigen, urheberrechtlich geschützten musikalischen Weltrepertoire erhalten. Oder anders ausgedrückt: Sie kontaktieren uns und genießen die Musik – wir kümmern uns um den Rest.

In aller Kürze: Damit auch Musikschaffende von ihrer Arbeit leben können. Kreative Leistung kommt schließlich nicht aus dem Nichts, sondern ist das Resultat harter Arbeit. Aus demselben Grund gibt es beispielsweise Patente, damit Erfinder von ihren Ideen profitieren können. Wie Erfinder, so haben auch Komponisten, Textdichter und Musikverleger ein gesetzlich verbrieftes Recht auf angemessene Vergütung.

Dieses Recht für ihre Mitglieder einzufordern ist in Deutschland die Aufgabe der GEMA. Wir verwalten die Nutzungsrechte von über 65.000 Mitgliedern im Inland sowie über zwei Millionen ausländischen Berechtigten. Für Sie als Musiknutzer heißt das: Die öffentliche Musikwiedergabe ist grundsätzlich nur mit Erlaubnis und Honorierung der Musikurheber zulässig. Das ist fair, Sie arbeiten ja auch nicht ohne Bezahlung.

Wie hoch die Lizenzvergütung ausfällt, hängt je nachdem welche Musiknutzung Sie anstreben, von verschiedenen Faktoren ab: Geht es um eine einmalige oder dauerhafte Nutzung? Wollen Sie Musik im Radio senden oder über das Internet zugänglich machen, CDs herstellen bzw. vervielfältigen, ein Live-Konzert aufführen oder ihren Geschäftsbetrieb mit Hintergrundmusik musikalisch untermalen etc.? Sie sehen, die Nutzungsmöglichkeiten von Musik sind vielfältig, und deshalb bietet die GEMA entsprechend darauf abgestimmte Tarife an.

Im Prinzip jeder, der für die öffentliche Nutzung von Musik organisatorisch und wirtschaftlich verantwortlich ist: Veranstalter, Gastronome, Einzelhändler, Online-Anbieter, Labels, Ärzte, Vereine etc. Ob Sie zum Kreis der GEMA-Kunden gehören, erfahren Sie von Ihrem GEMA-Berater.

Nach dem Urheberrechtsgesetz § 15 (3) UrhG ist die Wiedergabe eines Werks öffentlich, wenn sie für eine Mehrzahl von Mitgliedern der Öffentlichkeit bestimmt ist. Zur Öffentlichkeit gehört jeder, der nicht mit demjenigen, der das Werk verwertet, oder mit den anderen Personen, denen das Werk in unkörperlicher Form wahrnehmbar oder zugänglich gemacht wird, durch persönliche Beziehungen verbunden ist. Ob eine Musikwiedergabe öffentlich ist, hängt also vom Personenkreis ab, der an einer Veranstaltung mit Musikdarbietung teilnimmt: Nur wenn zwischen allen anwesenden Personen eine wechselseitige persönliche Beziehung besteht (z.B. innerhalb der Familie) oder alle eine solche zum Veranstalter haben, ist ausnahmsweise die Öffentlichkeit zu verneinen. Der Begriff der Öffentlichkeit ist demzufolge nach dem Urheberrechtsgesetz sehr weit gefasst. 

Grundsätzlich gilt: je größer die Teilnehmerzahl einer Veranstaltung, desto mehr spricht für die Öffentlichkeit dieser Veranstaltung, da bei einem großen Personenkreis alle Beteiligten untereinander gar nicht persönlich miteinander verbunden sein können. Aber gerade diese "persönliche Verbundenheit" ist das herausragende Kriterium, das vor dem Gesetz darüber entscheidet, ob eine Veranstaltung öffentlich ist oder nicht.

Nein. Für die Musik, die auf einer privaten Party mit Ihren Freunden in Ihren eigenen vier Wänden gespielt wird, müssen Sie keine Lizenzvergütung bezahlen. Wenn Sie jedoch Musik öffentlich wiedergeben, sieht die Sache anders aus.

Im Urheberrechtsgesetz steht dazu: „Die Wiedergabe eines Werkes ist öffentlich, wenn sie für eine Mehrzahl von Mitgliedern der Öffentlichkeit bestimmt ist. Zur Öffentlichkeit gehört jeder, der nicht mit demjenigen, der das Werk verwertet, oder mit den anderen Personen, denen das Werk in unkörperlicher Form wahrnehmbar oder zugänglich gemacht wird, durch persönliche Beziehungen verbunden ist.“ Vereinfacht heißt das: Jede Nutzung ist öffentlich, bei der wenigstens zwei Personen, die nicht miteinander verwandt oder eng befreundet sind, Musik hören. Betriebsfeste sowie Vereinsfeiern sind deshalb in der Regel öffentlich, Privatpartys oder Geburtstagsfeiern hingegen nicht.

Eine Musiknutzung muss grundsätzlich so rechtzeitig angemeldet werden, dass die GEMA noch vor deren Durchführung ihre Einwilligung erteilen kann.  Die Anmeldung kann sowohl online, per E-Mail, per Brief, per Fax oder telefonisch erfolgen.

Zur Anmeldung im Vorfeld besteht gemäß § 42 Abs. 1 VGG eine gesetzliche Verpflichtung des Musiknutzers. Wenn man Rechte nutzen will, sind diese - wie allgemein im Wirtschaftsleben üblich - vorher zu erwerben.

Die GEMA ist Treuhänderin der ihr von ihren Mitgliedern übertragenen Rechte und darf daher gesetzlich auch bei Benefizveranstaltungen nicht auf die Geltendmachung von Vergütungen verzichten. Allerdings gewährt die GEMA unter bestimmten Voraussetzungen einen Benefiznachlass in Höhe von 10 %. Bei Veranstaltungen mit Livemusikern jedoch nur dann, wenn diese unentgeltlich auftreten.

Auch Veranstaltungen ohne Eintrittsgeld sind vergütungspflichtig. Die Vergütungspflicht entfällt lediglich in den vom Gesetzgeber vorgesehenen Fällen gem.  § 52 Abs. 1 Satz 3 UrhG: "Die Vergütungspflicht entfällt für Veranstaltungen der Jugendhilfe, der Sozialhilfe, der Alten- und Wohlfahrtspflege, der Gefangenenbetreuung sowie für Schulveranstaltungen, sofern sie nach ihrer sozialen oder erzieherischen Zweckbestimmung nur einem bestimmt abgegrenzten Kreis von Personen zugänglich sind. Dies gilt nicht, wenn die Veranstaltung dem Erwerbszweck eines Dritten dient; in diesem Fall hat der Dritte die Vergütung zu zahlen."

Die GEMA nimmt als einzige Verwertungsgesellschaft für musikalische Urheberrechte in Deutschland die Rechte an einem umfassenden In- und Auslandsrepertoire wahr. Deshalb spricht eine tatsächliche Vermutung – die sogenannte „GEMA-Vermutung“ – dafür, dass bei der Wiedergabe von in- und ausländischer Tanz- und Unterhaltungsmusik urheberrechtlich geschützte Werke genutzt werden und dass die Rechte und Vergütungsansprüche an diesen Werken durch die GEMA wahrgenommen werden.

Die GEMA-Vermutung wurde von der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zunächst im Hinblick auf öffentliche Musikaufführungen entwickelt. Sie gilt aber auch für jene „mechanischen Rechte“, bei deren Wahrnehmung die GEMA über eine faktische Monopolstellung verfügt – zum Beispiel für das Recht, Musikwerke in Filmen oder auf Tonträgern zu vervielfältigen und zu verbreiten.

Aufgrund der GEMA-Vermutung muss jeder, der behauptet, bei einer Veranstaltung oder für einen Tonträger „GEMA-freie“ Werke – das heißt Werke, an denen die Rechte nicht durch die GEMA wahrgenommen werden – genutzt zu haben, dieses für jeden einzelnen Fall konkret darlegen und notfalls beweisen.

Ja, denn die GEMA nimmt nicht nur die Rechte der deutschen Musikurheber, sondern auf Basis von Gegenseitigkeitsverträgen, auch die Rechte ausländischer Musikurheber wahr. In den entsprechenden Vereinbarungen mandatieren sich Verwertungsgesellschaften gegenseitig, das Repertoire der jeweils anderen Verwertungsgesellschaft für ihr Territorium wahrzunehmen. Zum Repertoire der GEMA gehören folglich nicht nur deutsche oder deutschsprachige Musikurheber, sondern beispielsweise auch die Songs US-amerikanischer, britischer oder schwedischer Komponisten.

Ja, ein DJ muss Lizenzzahlungen an die GEMA entrichten, sofern er Vervielfältigungen bzw. Kopien zum Zwecke der öffentlichen Wiedergabe anfertigt. Die Lizenzierung erfolgt nach demTarif VR-Ö. Die Anmeldung erfolgt beim GEMA KundenCenter.