Tarif P

Vergütungssätze Planetarien (P)

für die Wiedergabe von Werken des GEMA-Repertoires in Planetarien

Neue Vergütungssätzen ab 01.01.2018

 

I. Allgemeine Vergütungssätze



1. Musikwiedergaben außerhalb des Kuppelsaales


Die Vergütung für die Wiedergabe von Werken des GEMA-Repertoires in Planetarien außerhalb des Kuppelsaales beträgt:

 

Unter Kleinplanetarien werden Einrichtungen verstanden, die ehrenamtlich geführt werden (insoweit kein hauptamtliches Personal beschäftigen) und über maximal 60 Sitzplätze im Kuppelsaal verfügen.

Unter Mittelplanetarien werden Einrichtungen verstanden, die über maximal 120 Sitzplätze im Kuppelsaal verfügen.
Großplanetarien sind Einrichtungen mit mehr als 120 Sitzplätzen im Kuppelsaal.

 

 

2. Musikwiedergaben innerhalb des Kuppelsaales

a) Audiovisuelle Vorführungen / Musikshows
Die Vergütung beträgt 5,75 % der Nettokartenumsätze aus diesen audiovisuellen Vorführungen.
Audiovisuelle Musikprogramme sind Programme, bei denen die Musikwiedergabe tragender Bestandteil der Vorführung ist. Dies ist dann der Fall, wenn die Anteile des Programms, in denen ausschließlich Musik mit nicht untermalendem Charakter gespielt wird, 50 % überschreiten.


b)  Allgemeine audiovisuelle Vorführungen,
      insbesondere audiovisuelle Bildungsprogramme und / oder Hörspiele

Die Vergütung beträgt 1,25 % der Nettokartenumsätze aus diesen audiovisuellen Vorführungen.
Audiovisuelle Bildungsprogramme sind Programme, bei denen Bildungsaspekte und -inhalte tragender Bestandteil der Vorführung sind.
 

c)   Veranstaltungen außerhalb audiovisueller Vorführungen

Musikwiedergaben außerhalb von audiovisuellen Vorführungen, z. B. bei Konzerten, Lesungen etc., werden nach den jeweils gültigen Vergütungssätzen lizenziert.

 

II. Allgemeine Bestimmungen
 

1. Geltungsbereich

a)   Durch die Vergütung gem. Ziffer I 1 sind folgende Nutzungen abgegolten:
 

  • Recht der öffentlichen Wiedergabe von Musik in Foyer- und Concession-Bereichen, Fahrstühlen und Sanitärbereichen
  • Recht der öffentlichen Wiedergabe von Musik in gastronomischen Bereichen innerhalb des Planetariums, es sei denn, diese werden von Dritten bewirtschaftet oder es handelt sich um Restaurants bzw. gastronomische Betriebe mit Service in räumlich abgegrenzten Bereichen
  • Recht der öffentlichen Wiedergabe von Musik anlässlich der Vorführung von Filmtrailern
  • Recht der öffentlichen Wiedergabe von Musik in Telefonwarteschleifen
  • Recht der öffentlichen Zugänglichmachung von Musik im Internet bei der Nutzung von Trailern zum Programm auf Webseiten, Ticketplattformen, in sozialen Medien etc.
  • Recht der Vervielfältigung von Werken des GEMA-Repertoires zur Verwendung bei öffentlicher Wiedergabe

b)  Die Vergütungssätze gem. Ziffer 2 gelten für die betriebsüblichen Musiknutzungen innerhalb des Kuppelsaales von Planetarien.

c)   Nicht abgegolten sind durch die Vergütungssätze alle anderen Musikaufführungen von Planetarien, insbesondere bei Konzerten, Varietédarbietungen, Bunten Abenden und ähnlichen Veranstaltungen. Für derartige Aufführungen sind die dafür gültigen Tarife der GEMA anzuwenden.

 

2.   Meldefristen

Die Umsätze aus Musikwiedergaben nach Ziffer I 2 werden der GEMA quartalsweise bis spätestens 4 Wochen nach Ende des Quartals zur Verfügung gestellt.

Bei verspätet eingereichten Meldungen wird der Nachlass gem. Ziffer II 4 nicht eingeräumt. Unberührt hiervon bleibt die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen gem. § 97 UrhG.

 

3.   Anteilsberechnung

Sollte im Einzelfall ein Veranstalter mit einem Urheber, der die Aufführungs- / Wiedergaberechte aus der kollektiven Rechtewahrnehmung durch die GEMA und/oder eine Schwesterverwertungsgesellschaft herausgenommen hat, im Vorfeld zu einer Veranstaltung eine Vereinbarung über den Erwerb der erforderlichen Aufführungs- / Wiedergaberechte schließen, ist der Veranstalter verpflichtet, dies der GEMA unter Vorlage entsprechender Nachweise mitzuteilen. Eine Übermittlung in Textform, z.B. per E-Mail ist ausreichend. Die GEMA wird sodann nach Überprüfung der Angaben des Veranstalters pro rata eine anteilige Berechnung der vertragsgegenständlichen tariflichen Vergütung vornehmen, wobei die Anzahl der insgesamt aufgeführten Werke mit der Anzahl der aus der kollektiven Rechtewahrnehmung durch die GEMA und/oder eine Schwesterverwertungsgesellschaft herausgenommenen Werke ins Verhältnis gesetzt wird.

 

4.   Gesamtvertragsnachlass

Den Mitgliedern von Organisationen, mit denen die GEMA einen Gesamtvertrag für diesen Tarif geschlossen hat, wird ein Nachlass entsprechend den gesamtvertraglichen Vereinbarungen eingeräumt.

 

5.   Umfang der Einwilligung

Durch die Vergütungssätze sind nur Musikdarbietungen in dem der Berechnung zugrunde liegenden Umfang abgegolten. Für die Übertragung der Musik in weitere Veranstaltungsräume oder auf weitere Veranstaltungsplätze ist eine besondere Einwilligung erforderlich.

Bei Tonträgerwiedergabe wird die Einwilligung unter der Voraussetzung erteilt, dass das Vervielfältigungs-recht an den Tonträgern ordnungsgemäß von den Berechtigten erworben wurde.
Die Einwilligung umfasst nur die der GEMA zustehenden Rechte.
Die Einwilligung berechtigt nicht zur Vervielfältigung der wiedergegebenen Musikstücke.

 

 

6.   Einreichung von Musikfolgen

Gemäß § 42 Absatz 2 Satz 1 VGG sind Veranstalter von Livemusik verpflichtet, nach der Veranstaltung eine Aufstellung über die bei der Veranstaltung dargebotenen Werke (Musikfolge) zu übersenden. Kommt der Veranstalter dieser Pflicht nicht innerhalb von 6 Wochen nach der Veranstaltung nach, werden zusätzlich 10 % der tariflichen Vergütung unter Berücksichtigung tariflicher Zu- und Abschläge in Rechnung gestellt. Etwaige Gesamtvertragsnachlässe werden dabei von der Berechnungsbasis ausgenommen und nicht berücksichtigt. Der Anspruch der GEMA auf Einreichung der Musikfolge bleibt hiervon unberührt.

Die gesetzliche Verpflichtung zur Einreichung einer Werkaufstellung gilt auch für die Vorführung audiovisueller Inhalte, soweit es sich hierbei um Filmproduktionen handelt. Die einzureichenden Filmprogramme müssen folgende Daten enthalten:

 

  • Originaltitel
  • Deutscher Titel
  • Produktionsland
  • Produktionsjahr
  • Filmdauer
  • Anzahl der Vorstellungen
  • Beginn des Ausstrahlungszeitraums

Ende des Ausstrahlungszeitraums