Hintergrund & News

Bei der neuen EU-Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt (DSM-Richtlinie) handelt es sich um die umfassendste Reform des Urheberrechts seit 20 Jahren. Auf dieser Seite finden Sie alle wichtigen Hintergründe, Zusammenhänge und aktuelle Entwicklungen.

 

Rückblick: Entstehung der DSM-Richtlinie

PHASE 1: URHEBERRECHT ALS EU-THEMA

Nach den Europawahlen 2014 setzen
EU-Parlament und Kommission
die Modernisierung des Urheberrechts
auf die europäische Agenda.

PHASE 2: ENTWURF & BESCHLUSS

Die EU-Kommission legt am 14. September 2016
einen ersten Entwurf für die Neugestaltung
des europäischen Urheberrechts vor,
der anschließend in den Ausschüssen
des Europäischen Parlaments beraten wird.

50 000 Kreativschaffende richten
die Petition „Make the Internet Fair“
an das EU-Parlament.

Im sog. Trilog einigen sich die EU-Institutionen
(Parlament, Rat, Kommission) am 13. Februar
auf den finalen Text der Richtlinie.

Am 26. März stimmen die Abgeordneten
im EU-Parlament für die Richtlinie.
Der Text wird am 17. Mai offiziell
im Amtsblatt der EU veröffentlicht.

PHASE 3: NATIONALE UMSETZUNG

Die Bundesregierung geht die Umsetzung
der EU-Richtlinie an.
Am 13. Oktober veröffentlicht das BMJV
dazu einen Referentenentwurf.

Bis zum 07. Juni müssen alle
Mitgliedsstaaten die EU-Richtlinie
in nationales Recht ratifiziert haben.

Aktueller Stand der Umsetzung der DSM-Richtlinie

Die EU-Richtlinie zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt (kurz: DSM-Richtlinie) wurde auf EU-Ebene kontrovers diskutiert. Dabei waren sich Gegner und Befürworter der Reform im Grunde einig, dass das Urheberrecht fit für das digitale Zeitalter gemacht werden muss. Nur bei der Frage nach dem richtigen Weg gingen die Vorstellungen teilweise erheblich auseinander.

Nach jahrelangem Ringen und intensiven öffentlichen Diskussionen konnten sich die Verhandlungsführer der EU-Institutionen schließlich auf einen finalen Text einigen, den das Parlament im März 2019 mit deutlicher Mehrheit verabschiedete.

Seitdem beschäftigen sich die nationalen Gesetzgeber mit der Umsetzung der EU-Vorgaben. Das deutsche Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) hat dazu im Oktober 2020 einen Referentenentwurf veröffentlicht. Die GEMA wird die Anliegen ihrer Mitglieder auch weiterhin in diesen Prozess einbringen.

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