23. November 2011

„Lohnt sich Kreativität im Internet?“

EU-Kommission und EU-Parlament kommentieren in Brüssel die europäische Strategie für Rechte des geistigen Eigentums
Auf Einladung der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen bei der EU und der GEMA stellten am gestrigen Abend in Brüssel der Vorsitzende des Rechtausschusses des Europäischen Parlaments, Klaus-Heiner Lehne, und die Stellvertretende Kabinettschefin von EU-Binnenmarktkommissar Barnier, Kerstin Jorna, ihre Überlegungen zum Schutz der Urheber im Internet sowie insbesondere zu den zukünftigen Anforderungen an europäische Verwertungsgesellschaften vor. Bereits in seiner Begrüßung lobte Gastgeber Marc Jan Eumann, Staatssekretär für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes Nordrhein-Westfalen, die ambitionierten Vorschläge der Kommission und betonte die Notwendigkeit einer Harmonisierung des Wahrnehmungsrechts: „Es muss sichergestellt werden, dass alle Verwerter nach gleichen Spielregeln im europäischen Binnenmarkt agieren können.“ Der kulturellen Funktion von Verwertungsgesellschaften will der Vorsitzende des Rechtausschusses des Europäischen Parlaments, Klaus-Heiner Lehne, bei einer europäischen Regulierung der kollektiven Rechtewahrnehmung Rechnung getragen sehen. Er forderte Wettbewerb mit Augenmaß, Transparenz ohne unnötige Bürokratie und faire Rahmenbedingungen für die Mitglieder von Verwertungsgesellschaften: „In jedem Fall muss der künftige Regulierungsansatz daher zum Ziel haben, die bestehende Rechtsunsicherheit durch klare Regelungen zu beseitigen.“ Kerstin Jorna stellte einen Legislativvorschlag zur kollektiven Rechtewahrnehmung für das Frühjahr 2012 in Aussicht. Sie forderte die Stakeholder auf, sich in den anstehenden Konsultationen im konstruktiven Dialog zu beteiligen. Gleichzeitig hob sie hervor: „Ein [Urheber]Recht ist nur etwas wert, wenn es auch durchgesetzt werden kann.“ Der Vorstandsvorsitzende der GEMA, Dr. Harald Heker: „Wir sind froh, dass sich Kommissar Barnier dieses für uns so wichtigen Themas mit Engagement widmet. Ohne einen europäischen Vorstoß werden die Urheber auch zukünftig keinen angemessenen Lohn für die Nutzung ihrer Werke im Internet erwarten können.“ Über 150 geladene Gäste - u. a. Vertreter des Europäischen Parlaments, der Europäischen Kommission, des Rates der EU, der Ministerien in Deutschland und verschiedener Urheber-Interessenverbände - waren der Einladung zum Gedankenaustausch gefolgt und nutzten die von Stephan Detjen, Chefredakteur des Deutschlandfunks, moderierte Diskussionsplattform, um ihre Vorstellungen zu dem Thema beizutragen. Die musikalische Botschaft an diesem Abend wurde von niemand geringerem als dem international renommierten Komponisten und Aufsichtsratsmitglied der GEMA, Klaus Doldinger, durch einen stimmungsvollen Auftritt seiner Band „Passport“ übermittelt. Die GEMA vertritt in Deutschland die Urheberrechte von mehr als 64.000 Mitgliedern (Komponisten, Textautoren und Musikverleger) sowie von über zwei Millionen Rechteinhabern aus aller Welt. Sie ist weltweit eine der größten Autorengesellschaften für Werke der Musik. Seit 2007 ist die GEMA mit einer eigenen politischen Repräsentanz in Brüssel vertreten. Pressekontakt:
Bettina Müller, Ltg. Marketing & Kommunikation
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