Podiumsdiskussion: Die GEMA auf dem DJ Meeting 2012

Um das Tarifsystem zu vereinfachen und nachvollziehbarer zu machen – vor allem aber, um eine größere Gerechtigkeit zu erreichen – , hat die GEMA Anfang 2012 folgenden konkreten Vorschlag in die Verhandlungen mit der Bundesvereinigung der Musikveranstalter e.V. eingebracht: Elf verschiedene Tarife werden zukünftig in zwei Vergütungssätzen (U-V und M-V) zusammengeführt. Diese Tarife sind linear aufgesetzt, wodurch das System wesentlich überschaubarer und transparenter wird. Kern der neuen Tarifstruktur ist die Gleichbehandlung aller Veranstalter. Die zugrunde liegenden Parameter sind klar: Die Veranstaltungsfläche und das Eintrittsgeld. Die GEMA folgte damit nicht nur der Spruchpraxis der Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt, die Vergütung der Urheber bei 10 Prozent des geldwerten Vorteils einer Veranstaltung anzusetzen, sondern auch dem Wunsch aus Veranstalterkreisen, die das Tarifsystem der GEMA im Bereich der Aufführungsrechte in den vergangenen Jahren zunehmend als zu komplex, zu wenig nachvollziehbar sowie als zu unausgewogen kritisiert hatten. Mit den neuen Tarifen wird eine deutliche Entlastung kleinerer und mittlerer sowie nicht primär kommerziell ausgerichteter Veranstaltungsformate erreicht, wobei Konzerte und Live-Clubs davon unberührt bleiben. Steigerungsraten erfahren vor allem Veranstaltungen mit großen Flächen und mit hohem Eintrittsgeld sowie Diskotheken. Wichtig: Bislang gibt es hier zwei Pauschalen für die Musiknutzung, wobei die genauen Öffnungstage und das Eintrittsgeld nicht berücksichtigt werden. Mit den neuen Tarifen wird zukünftig wie bei allen anderen Veranstaltungen auch jede Nacht einzeln lizenziert. Damit werden die Vergütungssätze im Bereich der Diskotheken schließlich auch dem internationalen Vergleich standhalten, in dem die deutschen Diskotheken bislang weit hinten liegen. Nachdem Verhandlungen über die neuen Vergütungssätze U-V und M-V zunächst von der Bundesvereinigung der Musikveranstalter e.V. und daran anschließend dem Bundesverbandes deutscher Discotheken und Tanzbetriebe e.V. abgelehnt wurden, war eine Vereinbarung von Markteinführungsszenarien wie Staffelungen nicht möglich. Daher musste die GEMA beide Vergütungssätze in der unverhandelten Fassung im Bundesanzeiger veröffentlichen (Stand 13.04.2012). Daran anknüpfend hat die GEMA selbst den Antrag auf Einleitung des Schiedsstellenverfahrens beim Deutschen Patent- und Markenamt gestellt, um eine baldige Einigung mit der Bundesvereinigung der Musikveranstalter e.V. zu erreichen. Zwischenzeitlich werden aber bereits mit weiteren Verbänden über beide Vergütungssätze Gesamtvertragsverhandlungen geführt und konstruktiv über Anpassungen der beiden bislang unverhandelten Tarife gesprochen. Darunter fallen diverse Einführungsszenarien über mehrere Jahre – wie sie bereits von der GEMA in den Verhandlungen mit der Bundesvereinigung der Musikveranstalter e.V. vor der Veröffentlichung der Tarife angeboten wurden. Außerdem werden auch relevante Bedürfnisse und Besonderheiten des Marktes erörtert. Um eine rasche Einigung im Sinne von Veranstaltern und Urhebern zu erreichen, läuft das Schiedsstellenverfahren parallel zu diesen Verhandlungen weiter. Einen Hintergrundbericht zu den neuen Tarifen und den entsprechenden Verhandlungen finden Sie hier:
https://www.gema.de/presse/pressemitteilungen/presse-details/article/die-neuen-veranstaltungstarife-der-gema.html Die GEMA vertritt in Deutschland die Urheberrechte von mehr als 64.000 Mitgliedern (Komponisten, Textautoren und Musikverleger) sowie von über zwei Millionen Rechteinhabern aus aller Welt. Sie ist weltweit eine der größten Autorengesellschaften für Werke der Musik. Pressekontakt:
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