Welttag des geistigen Eigentums am 26. April 2018
Statement von Dr. Harald Heker, Vorstandsvorsitzender der GEMA Zum Welttag des geistigen Eigentums am 26. April erklärt Dr. Harald Heker, Vorstandsvorsitzender der GEMA: „Kreative Inhalte haben einen...
GEMA, BVMI und VUT begrüßen Positionierung der Bundesregierung
„Klare Haltung zu mehr Rechtssicherheit im digitalen Raum“ – GEMA, BVMI und VUT begrüßen Positionierung der Bundesregierung zu „Value Gap“ und Plattformhaftung, sehen aber im Detail weiteren Klärungsbedarf
Studie von Professor Dr. Dr. Udo Di Fabio in Berlin vorgestellt: Wer Künstlern ihre Verwertungsmöglichkeit nimmt, nimmt ihnen zugleich auch ein Stück der Kunstfreiheit
Urheber dürfen nicht aufgrund fehlender rechtlicher Grundlagen um die Vergütung ihrer Leistung gebracht werden. Den deutschen wie den europäischen Gesetzgeber trifft die Pflicht, im Internet urheberrechtliche...
BGH bestätigt Lizenzpflicht bei Weiterleitung von Rundfunksendungen in Patientenzimmer
Die Kabelweiterleitung von Hörfunk- und Fernsehsignalen auf 49 Patientenzimmer eines Krankenhauses ist lizenzierungspflichtig. Das bestätigte der BGH in seinem gestrigen Urteil (Aktenzeichen I ZR 85/17). Das Klinikum...
LG Leipzig und LG Potsdam bestätigen: Der Betrieb eines Kabelnetzes durch eine Antennengemeinschaft bleibt lizenzierungs- und vergütungspflichtig
Die Landgerichte in Leipzig und Potsdam urteilten im Frühjahr 2016 in zwei Fällen, dass der Betrieb eines Kabelnetzes durch Antennengemeinschaften lizenzierungs- und vergütungspflichtig ist. Die Anwendbarkeit der...