Filmherstellungsrecht in audiovisuellen Produktionen

Das Filmherstellungsrecht findet Anwendung bei der Nutzung von urheberrechtlich geschützten Musikwerken in einer audiovisuellen Produktion, z.B. in einem Kinofilm oder einem Videospiel. Sofern ein Lizenznehmer wie beispielsweise ein Kinoproduzent einen Song in seinem Kinofilm verwenden will, muss er das Herstellungsrecht klären, dafür dass er ein Filmwerk mit einem Musikwerk zusammenbringt und dadurch ein neues Produkt entsteht. Man nennt dieses Herstellungsrecht auch Synchronisation right / Sync right, bei uns in der Abteilung Produkte gerne kurz „HR“.

Ja, die Nutzung kann vom Rechteinhaber auch untersagt werden. Die Untersagung ist ebenfalls eine Form der Wahrnehmung des Filmherstellungsrechts, allerdings durch den Berechtigten selbst, sodass auch hier eine schriftliche Meldung an die GEMA nötig ist.

Es gibt mehrere Besonderheiten beim Herstellungsrecht, wie etwa die Nutzung von Musikwerken in Fernseheigen- oder Auftragsproduktionen, in der Werbung oder in Unterrichts- und Lehrmedien.
So nimmt die GEMA das Herstellungsrecht bei Fernsehproduktionen im Rahmen des § 1 i) (2) BV stets wahr, soweit es sich um Eigen- oder Auftragsproduktionen für eigene Sendezwecke und Übernahmesendungen handelt. Eine individuelle Wahrnehmung des Herstellungsrechts durch den Berechtigten ist hier also nicht möglich.
Das Herstellungsrecht für die Verwendung von Musikwerken in Werbespots ist wiederum stets bei dem Rechteinhaber selbst einzuholen (§ 1 k) BV).

Für die Nutzung von Musikwerken in Unterrichts- und Lehrmedien gibt es unter bestimmten Voraussetzungen eine besondere Privilegierung, bei der das Werk sogar erlaubnisfrei verwendet werden kann.  
Hersteller von Unterrichts- und Lehrmedien wie z.B. Schulbuchverlage können gemäß § 60b UrhG unter bestimmten Bedingungen Musikwerke ohne Einwilligung des Rechteinhabers in ihren AV-Produktionen verwenden, also beispielsweise auf ihrer Begleit-DVD zum Schulbuch.
So dürfen z.B. Musikwerke geringen Umfangs im Sinne des § 60a Abs. 2 UrhG vollständig genutzt werden. Für Musikwerke ist anerkannt, dass dieser geringe Umfang bis zu einer Länge von 5 Minuten vorliegt. Für die Verwendung solcher Werke auf Unterrichts- und Lehrmedien muss der Hersteller also keine Einwilligung beim Rechteinhaber einholen und auch nicht das Filmherstellungsrecht lizenzieren.
Sollte der Hersteller ein Werk in seiner AV-Produktion verwenden, welches keinen geringen Umfang hat (die Werkdauer ist also länger als 5 Minuten), darf er nur bis zu 10 % des Werks erlaubnisfrei vervielfältigen, verbreiten und öffentlich zugänglich machen (§ 60b Abs. 1 UrhG).
Sollte ein Werk von mehr als 5 Minuten Länge verwendet werden, ohne dass die 10%-Regel greift, ist die Nutzung nicht mehr privilegiert und die Filmhersteller müssen die Einwilligung des Rechteinhabers einholen sowie das Filmherstellungsrecht lizenzieren.
Diese Privilegierung führt aber nicht dazu, dass die Nutzung insgesamt vergütungsfrei wird. Soll die audiovisuelle Produktion beispielsweise auf einer Unterrichts- oder Lehr-DVD verwendet werden, ist vom Hersteller bei der GEMA eine Lizenz für die Nutzung des Vervielfältigungsrechts einzuholen (die Vergütungspflicht ergibt sich aus § 60h Abs. 1 S. 2 in Verbindung mit §§ 54-54c UrhG).

Der Rechteinhaber kann jederzeit selbst entscheiden, ob sein eigenes Werk mit einem fremden Werk in Verbindung gebracht werden soll, also ob er der Verwendung seines Werkes in einer bestimmten AV-Produktion zustimmt. Wenn der Berechtigte von seinem Rückrufrecht Gebrauch machen will, ist er laut Berechtigungsvertrag verpflichtet, die GEMA darüber vorab schriftlich zu informieren. In diesem Fall tritt die auflösende Bedingung ein, die im § 1 i) (1)  BV geregelt ist. Der „Rückfall“ muss innerhalb einer Frist von vier Wochen bzw. bei subverlegten Werken von drei Monaten erklärt werden. Maßgeblich für den Beginn der Frist ist der Zeitpunkt, in dem der Berechtigte Kenntnis von der Nutzung seiner Musik im Film erlangt, also beispielsweise, wenn sich ein Kinoproduzent aktiv beim Rechteinhaber meldet und eine Lizenz beantragt.

Dann verbleibt es zur Wahrnehmung bei der GEMA und es wird die entsprechende Lizenzierung gemäß Tarif durchgeführt.

Die Nutzung von geschützten Musikwerken zur Herstellung einer audiovisuellen Produktion bedarf grundsätzlich der vorherigen Einwilligung der Rechteinhaber, also der Urheber bei unverlegten Werken bzw. in der Regel der Musikverlage bei verlegten Musikwerken.
Beachtet werden muss allerdings, dass die Herstellungsrechte unter § 1 i) (1)  des Berechtigungsvertrags (BV) vom GEMA-Mitglied grundsätzlich der GEMA zur Wahrnehmung übertragen werden. Demnach ist die GEMA Ansprechpartner für die Lizenzierung des Herstellungsrechts. Allerdings hat der Rechteinhaber auch die Möglichkeit, das Herstellungsrecht selbst gegenüber dem Lizenznehmer wahrzunehmen. Er hat hier also ein Rückrufrecht.

Auf einen Blick – Besonderheiten beim Filmherstellungsrecht

1)    Fernseheigen- oder Auftragsproduktionen
Bei Fernseheigen- oder Auftragsproduktionen von öffentlich-rechtlichen oder privaten Sendeunternehmen, die für eigene Sendezwecke oder Übernahmesendungen bestimmt sind, nimmt die GEMA das Herstellungsrecht wahr und vergibt dieses über einen Rahmenvertrag an die jeweiligen Sendeunternehmen. Dieser gestattet dem Sendeunternehmen die Benutzung des von der GEMA verwalteten Repertoires ohne vorherige Rechteklärung im Einzelfall. Sind hingegen Dritte an der Herstellung beteiligt oder soll die Fernsehproduktion von Dritten genutzt werden, so muss die Einwilligung zur Nutzung von Musik zur Herstellung einer Fernsehproduktion grundsätzlich vorher beim Rechteinhaber erworben werden. Das gilt insbesondere für Coproduktionen.

2)    Werbung
Die Erlaubnis zur Musikverwendung zur Herstellung von Werbefilmen, -spots etc. der Werbung betreibenden Wirtschaft (z.B. im Kino oder Fernsehen) ist ausschließlich beim
Rechteinhaber einzuholen. In diesem Bereich ist keine Übertragung des Herstellungsrechts auf die GEMA vorgesehen.

3)    Verwendung von Musik in Unterrichts- und Lehrmedien (§ 60b UrhG)
Für die Hersteller von Unterrichts- und Lehrmedien gilt gemäß § 60b UrhG eine besondere Privilegierung bei der Verwendung von Musik in ihren produzierten Unterrichts- und Lehrmedien. Diese Privilegierung erlaubt unter bestimmten Bedingungen die erlaubnisfreie Nutzung von Musikwerken.
 

 

Beispiele aus der Praxis

Originaldauer des Werkes Nutzungs-dauer in AV-Produktion Ist HR zu klären/lizenzieren?
03:30 Min. 02:45 Min. NEIN (da Werk geringen Umfangs [= kürzer als 5 Min.] komplett verwendet werden darf, Nutzungsdauer in AV-Produktion irrelevant)
06:00 Min. = 360 Sek. 20 Sek. NEIN (da 10% von 360 Sek. = 36 Sek., damit ist 10%-Regel erfüllt)
06:00 Min. = 360 Sek. 40 Sek. JA (da 10% von 360 Sek. = 36 Sek., es wurden mehr als 10% verwendet, also muss das HR geklärt werden)

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Abteilung Produkte

Die Abteilung Produkte ist für die Dokumentation von audiovisuellen Produktionen sowie für die Klärung von Herstellungs- und mechanischen Vervielfältigungsrechten zuständig. Informationen zum Herstellungsrecht (Bsp. Rückfälle / Anmeldungen von AV-Produktionen) senden Sie bitte an: produkte@gema.de

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